BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.05.23 –

Grünen-Kreisrätin Sonja Reichold, die in der jüngsten Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses des Kreistags als einzige gegen ein Paket von Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Brücken gestimmt hat (Der neue Tag vom 19.05.2023), nimmt Stellung zu Vorwürfen des CSU-Kreisvorsitzenden MdL Stephan Oetzinger. Dieser hatte in der CSU-Kreisversammlung in Vohenstrauß davon gesprochen, das Abstimmungsverhalten Reicholds zeige, dass die Grünen „für fundamentale Ideologie“ stünden (Der neue Tag vom 24.05.2023).

In einem Leserbrief an Oberpfalz Medien schreibt Reichold: 

Die „fundamentale Ideologie“ bedeutet bildungssprachlich übersetzt nichts anderes wie „eine Weltanschauung von entscheidender Bedeutung“. Es freut mich, dass Herr Oetzinger meine GRÜNE Überzeugung dergestalt honoriert.

Selbstverständlich bin auch ich der Meinung, dass die bestehenden Straßen und Brücken in einem befahrbaren Zustand erhalten werden müssen. Immerhin ist das Auto bei eher sporadischem ÖPNV für uns im Flächenlandkreis unverzichtbar. 

Aber: In nur einem Beschluss wurden acht Planungsaufträge erteilt, die u. a. auch „eventuelle Fahrbahnverbreiterungen“ beinhalten. Grundsatz-Beschlüsse zu den einzelnen Maßnahmen würden nach erfolgter Planung nur noch dann erfolgen, wenn sich Fördermöglichkeiten herausstellen. 

Mit dem Gedanken: „Wer (breite) Straßen sät, wird (schnellen) Verkehr ernten“ und mit Blick auf den möglichen Flächenverbrauch hat mir meine ideologische Überzeugung eine Zustimmung nicht erlaubt. 

Nebenbei bemerkt: Die verplanten Millionen wären in einer weiteren Verbesserung des ÖPNV sinnvoll angelegt. Und kleinere, bedarfsgerechte Busse passen auch auf schmale Straßen.